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SARS-CoV-2

Privilegien für Geimpfte – oder Grundrechte?

Immer wieder wird diskutiert, ob in der aktuellen Corona-Pandemie geimpfte Personen Privilegien erhalten sollen. Davon halte ich zum aktuellen Zeitpunkt nichts. Warum? Das erfahrt ihr in diesem Beitrag.

Allgemeine Infos

Bitte beachtet auch meinen Startbeitrag zu Corona und die Hintergründe für diese Beiträge.

Ich will hier keine Gruppen gegeneinander aufhetzen. Dieser Blog dient mir lediglich dazu, meine Gedanken niederzuschreiben, bevor ich meine letzten sozialen Kontakte damit tyrannisieren muss oder mein Kopf platzt.

Ich bin auch kein Fachmann, was das Rechtliche und Medizinische betrifft. Mein Beitrag bezieht sich daher nur auf Informationen, die ich aus den öffentlichen Medien entnommen habe, ergänzt durch meine eigene Einschätzung und Meinung. Das Thema, ob jemand nach einer Impfung noch ansteckend sein kann, wird hier nicht berücksichtigt und spielt für diesen Beitrag keine Rolle.

Privilegien oder Rückerlangung der Grundrechte?

Ständig liest oder hört man es in den Medien: Sollen Personen Privilegien erhalten, wenn sie gegen Corona geimpft sind? Dabei wird oft übersehen, dass es sich hierbei nicht um Privilegien handelt, sondern um die Rückerlangung der Grundrechte bzw. Freiheitsrechte, die aufgrund der Corona-Pandemie in Deutschland und vielen anderen Ländern der Welt eingeschränkt wurden.

Dennoch halte ich zum aktuellen Zeitpunkt absolut nichts von diesem Vorstoß. Trotzdem ist es in einer Demokratie wichtig, unterschiedliche Meinungen zu akzeptieren und diese respektvoll zu diskutieren.

Wem der ganze Beitrag zu viel Text und zu viel Bla Bla ist, kann gerne direkt zum Fazit springen.

Solidarität ist das Zauberwort

Solidarität gegenüber gefährdeten Personengruppen

Bisher wurde die Pandemie mit Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte für alle Gruppen dadurch begründet, dass niemand aufgrund Alter, Erkrankungen etc. anders behandelt werden darf. Diskriminierungsverbot eben.

Das bedeutet, dass aufgrund der allgemeinen Gleichbehandlung ALLE eingeschränkt werden, um die gefährdeten Personen zu schützen. Dabei ist es egal, ob man selbst mehr oder weniger gefährdet ist und das Risiko für einen schweren Verlauf hoch oder äußerst gering ist.

Solidarität gegenüber weniger gefährdeten Personengruppen

Es gibt genügend Studien und Statistiken, die deutlich machen, wer zu gefährdeten Personengruppen gehört. Entsprechend werden diese bei den Impfungen auch bevorzugt. Das hat dann für die gesamte Gesellschaft den größten Nutzen, da mit der geringsten Anzahl Impfdosen der größtmögliche Effekt zur Entlastung der Krankenhäuser erreicht wird.

Sollten geimpfte Personen nun einen Sonderstatus gegenüber nicht-geimpften Personen bekommen, würde das vermutlich nicht nur bei mir zu Unverständnis führen. Weniger gefährdete Gruppen müssen sich seit fast einem Jahr solidarisch mit gefährdeten Gruppen verhalten. Okay, manche mehr, manche weniger. Zumindest würde man im Zweifelsfall gegen die Corona-Verordnungen verstoßen und müsste mit einem Bußgeld rechnen.

Dann gibt es endlich Impfungen, auf die man selbst sehr lange warten muss, weil man nach Aussage der Wissenschaft nicht besonders gefährdet ist. Und so lange ist man weiterhin eingeschränkt, während andere schon wieder alle Freiheiten genießen dürfen? Solidarität sieht anders aus und ist keine Einbahnstraße.

Diskriminierung und Gleichbehandlungsgrundsatz

Die immer wieder aufkommende Diskussion um Privilegien (oder Rückerlangung der Grundrechte) für geimpfte Personen lässt bei vielen Menschen ein komisches Gefühl aufkommen. Aber warum ist das überhaupt ein Thema?

Wichtig ist hierbei, dass bisher der Impfstatus wohl nicht zur Diskriminierung zählt. Man darf Menschen mit und ohne Impfung also scheinbar in Verträgen (Restaurants, Kino, Geschäfte) anders behandeln. Bei Alter, Erkrankungen, Geschlecht etc. ist das verboten.

Da zunächst nur die gefährdete Personengruppe geimpft wird (z.B. alte oder kranke Menschen) kommt das einer indirekten Diskriminierung von weniger gefährdeten Personengruppen gleich. Der feine (aber rechtlich relevante) Unterschied ist scheinbar, dass hier nicht auf Alter oder Krankheit gezielt wird, sondern auf Impfstatus. Obwohl das in diesem Fall zunächst weitgehend identisch ist.

Es liegt natürlich nicht in meiner Entscheidung, ob ich alt oder jung bin oder ob ich Vorerkrankungen habe, daher darf hier nicht unterschieden oder benachteiligt werden. Aber solange nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht, liegt eine Impfung auch nicht in meiner Entscheidung. Aktuell entscheidet der Staat, wer wann geimpft wird. Warum soll es dann hier unterschiedliche Behandlungen geben dürfen?

Was machen wir mit Schwangeren und Kindern? Diese können aktuell gar nicht geimpft werden. Werden diese dann so lange eingesperrt, bis der Nachwuchs auf der Welt ist oder die Kinder 16 Jahre alt sind? Oder Personen, die sich aus medizinischen Gründen gar nicht impfen lassen können. Auch wirkt eine Impfung nicht bei allen, sie liegt meist bei ca. 95%. Das heißt, dass sich jeder 20ste Geimpfte trotzdem infizieren kann.

Und wie wollen wir den Impfstatus der einzelnen Personen überprüfen? Sollen dann diejenigen, die unverschuldet weniger Grundrechte haben als andere, eine Markierung auf der Kleidung tragen? Oder lasse ich mir dann zukünftig von allen Eltern und Kindern den Impfausweis oder eine entsprechende App auf dem Smartphone zeigen, bevor ich den gut gefüllten Spielplatz betrete? Woher sollen wir denn sonst wissen, ob wir gerade gegen Kontaktbeschränkungen verstoßen, falls zu viele ungeimpfte Personen auf dem Spielplatz sind?

Solidarität und Gleichbehandlung für Alle

Die Regierung eines Staates erlässt und ändert Gesetze, könnte also auch den Impfstatus ins Diskriminierungsverbot aufnehmen. Zumindest so lange, bis sich jeder (der das möchte) impfen lassen konnte.

So könnte man die rechtliche Grundlage schaffen, wenn man denn wollte. Aber es wurde uns allen fest versprochen, dass es keine Impfpflicht geben wird, auch nicht durch die Hintertür. Ist klar. Jetzt sollen sogar große Teile der Bevölkerung weniger Grundrechte erhalten, die sich impfen lassen wollen aber noch lange nicht dürfen bzw. für die es gar keine zugelassenen Impfstoffe gibt.

Gerade in Deutschland, wo jede Diskussion mit der Diskriminierungs-Keule in die gewünschte Richtung getrieben oder unterbunden werden kann, sollte die Gleichberechtigung auch in diesem Fall eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Wir machen Gesetze zu Frauenquote, diskutieren über die Anzahl der Geschlechter im Personalausweis, Ampel-Männchen und -Weibchen. Da sollten wir auch eine rechtliche Grundlage zu diesem Thema schaffen können.

Und Personen, die Corona überstanden haben, bekommen ihre Freiheitsrechte ebenfalls zurück? Dann werden also alle Menschen, die sich bisher unvernünftig verhalten, nicht an die Regeln gehalten oder aus anderen Gründen angesteckt haben, dafür auch noch besser behandelt bzw. belohnt. Während alle Anderen, die sich über ein Jahr eingeschränkt und sich und ihr Umfeld damit erfolgreich geschützt haben, weiterhin in die Röhre schauen müssen. Na dann könnten vermutlich einige Menschen, die nicht zu einer Risikogruppe gehören, plötzlich ein höheres Risiko eingehen, um sich anzustecken. Nicht ganz unverständlich, wenn eine zeitnahe Impfung ja nicht in Aussicht ist und das Risiko für einen schweren Verlauf als verschwindend gering eingeschätzt wird.

Risiko und Nutzen

Und mal im Ernst: Wer ist denn als erstes geimpft? Große Teile der ersten geimpften Gruppen können kaum noch am öffentlichen Leben teilnehmen. Diese sind oft bettlägerig, im Pflegeheim oder schwer krank. Auch der Nutzen für die Wirtschaft wäre überschaubar, oder machen dann plötzlich Leute mit Rollator nachts um 23:00 Uhr die Clubs unsicher und schauen sich den nächsten Blockbuster im Kino an? Sind das die Personen, die hauptsächlich Fußballstadien und Rock-Konzerte füllen? Das würde ich in Zweifel ziehen.

Oder wie groß ist der Nutzen, wenn Geimpfte und Genesene nicht von Ausgangssperren oder Kontaktbeschränkungen betroffen sind, während negativ Getestete hier weiterhin eingeschränkt sind?

Und dafür riskieren wir eine Spaltung der Gesellschaft? Oder einen Verteilungskampf mit Krawall und Gewalt vor Impfzentren? Bestimmte Parteien dürften sich bei der nächsten Bundestagswahl über einen entsprechenden Zuspruch freuen…

Natürlich sollten das keine Gründe für das weitere Einschränken von Grundrechten sein. Aber trotzdem darf man es nicht komplett ignorieren und muss die Gefahren sorgsam gegen den Nutzen abwägen. Realpolitik nennt sich das und ist als deutsches Wort sogar in den englischen Wortschatz übergegangen.

Es wäre so schön, wenn die Welt ein pinkes Land voller liebesbedürftiger Einhörner wäre, ohne Krankheiten, Probleme, Gewalt und Egoisten. Aber leider sieht die Realität anders aus. Und mit dieser Realität müssen wir leben und Ursache und Wirkung berücksichtigen.

Die Alternativen

Aber es gibt ja noch Alternativen. Und die brauchen eine solche Diskussion gar nicht.

Das Einfachste wäre, Geimpfte und Genesene einfach den negativ Getesteten gleich zu stellen. Und zwar komplett, ohne weitere Vorteile oder sonstige Nachteile. Wer negativ getestet ist, könnte genauso nachts rausgehen oder sich mit anderen negativ Getesteten treffen.

Ansonsten werden aktuell aber auch die Personengruppen geimpft, die ein hohes Risiko für einen schweren Verlauf haben. Also auch mit höherer Wahrscheinlichkeit im Krankenhaus und auf der Intensivstation landen oder sogar am Beatmungsgerät hängen müssten. Sofern hier eine entsprechende Impfquote erreicht ist, gehen voraussichtlich auch die Zahlen der belegten Betten im Krankenhaus nach unten. Und damit sinkt die Gefahr, dass das Gesundheitssystem überlastet wird. Dann können die Maßnahmen langsam zurückgefahren werden und ALLE könnten wieder mehr Freiheiten genießen.

Und deshalb hoffe ich, dass nicht nur die Inzidenzzahlen berücksichtigt werden. Sonst sind irgendwann die Krankenhäuser leer, aber wir beißen uns weiterhin so an den Zahlen fest, dass keine Lockerungen in Aussicht sind. Bei anderen Krankheiten interessiert es auch niemanden, wie viele sich infizieren, solange das Gesundheitssystem die Anzahl der Kranken aufnehmen und bestmöglich behandeln kann.

Nicht falsch verstehen, auch ich möchte mich nicht an Corona anstecken und bin vorsichtig. Aber alle Maßnahmen wurden mit dem Hintergrund beschlossen, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen. Wenn diese Überlastung nicht mehr droht, MUSS es wieder Freiheiten für alle geben. Egal wie hoch die Inzidenzzahlen sind.

Fazit

Bisher war es bei der Bekämpfung der Pandemie in Deutschland egal, ob man zu gefährdeten oder weniger gefährdeten Gruppen zählt. Alle wurden gleich behandelt. Alles andere wäre eine Diskriminierung und somit verboten. Das ist beim Impfstatus aber scheinbar nicht der Fall.

Da sich die weniger gefährdete Gruppe jedoch bisher solidarisch zeigen musste und aktuell auch gar keine Chance auf Impfung hat, kämen Lockerungen für geimpfte Personen einer Diskriminierung von weniger gefährdeten Personen gleich. Denn zumindest am Anfang sind gefährdete Gruppen und Geimpfte weitgehend identisch.

Daher sollte der Gesetzgeber gegensteuern und eine weitere solidarische Bekämpfung der Pandemie anstreben. Alles andere stößt meiner Meinung nach auf Unverständnis und führt vermutlich zu weiteren gesellschaftlichen Problemen und einem harten Verteilungskampf.

Geimpfte und Genesene dürfen keine Rechte erhalten, die Ungeimpfte auch durch einen negativen Test überhaupt nicht erreichen können.

Anders sieht es aus, sobald jeder die Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen. Dazu zählen auch Babys, Kinder, Schwangere, stillende Mütter sowie ein paar Weitere, die sich nicht impfen lassen können. Erst dann steht es in der Entscheidung jedes Einzelnen. Solange das aber nicht der Fall ist, liegt es genauso wenig in meiner Entscheidung, ob ich geimpft werde, wie ob ich alt oder jung, gesund oder krank, schwarz oder weiß bin. Solange bin ich eher in der Lage, meine Religion zu wechseln als geimpft zu werden.

SARS-CoV-2

Einführungsbeitrag zu Corona

Hiermit haben wir eine neue Kategorie auf unserem Blog. Corona bzw. die COVID-19 Pandemie hat zwar thematisch relativ wenig mit unserem Reise- und Fotoblog zu tun. Dennoch möchte ich den Blog nutzen, um mir ein bisschen den Frust von der Seele zu schreiben.

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